Man wundert sich über die dauerhaften Ladenlokal-Leerstände in unseren Innenstädten.
Eine Ursache liegt in der Stellplatzpflicht.
Bei Nutzungsänderungen verfällt der Bestandsschutz. Ein neuer Stellplatznachweis für das gesamte Gebäude muss aufgestellt werden. Nicht vorhandene Stellplätze müssen errichtet werden. Wenn kein Platz existiert muss man auf ein Nachbargrundstück ausweichen, oder wenn eine Ablösesatzung existiert kann man die Stellplätze bei der Stadt ablösen. Es können schnell Kosten im fünfstelligen Bereich liegen.
Diese Kosten können häufig nicht auf die Mietpreise aufgeschlagen werden. Investitionen werden unwirtschaftlich. Es ist preiswerter alles leer stehen zu lassen und auf den geeigneten Nutzer zu warten, für den der Bestandsschutz besteht.
Besonders bei kleineren Projekten mit fehlenden Stellplätzen wird der Stellplatz-Zwang tödlich.
Die Stellplatzpflicht auf Landesebene muss abgeschafft werden. Kurzfristig könnten die betroffenen Gemeinden die Situation neutralisieren, indem sie die Ablösepreise gleichzeitig in Wirtschaftförderung umwandeln.
Quellen:
Stellplatzverordnung Begriffe "Wikipedia" https://de.wikipedia.org/wiki/Stellplatzverordnung
Stellplatzpflicht: § 51 BauO NRW – Stellplätze und Garagen, Abstellplätze für Fahrräder
Stellplatzrichtzahlen in NRW: http://www.hs-owl.de/fb3/fileadmin/stephan_rainer/Gesetze_Verordnungen/BauO-NRW_VV_Stellplatzrichtzahlen.pdf